Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten

Hintergrund­meldung

Allgemeine Hinweise

Die Webseite www.recht-auf-ganztag.de informiert über den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter.

Zu den Aufgaben des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) gehört es unter anderem, die Öffentlichkeit über seine Arbeit zu informieren. Dies umfasst die Bereitstellung von Informationen im Internet und in Sozialen Netzwerken, die direkte Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern beziehungsweise der Fachöffentlichkeit, den Empfang von Besuchergruppen im Ministerium und die Organisation von Fachveranstaltungen.

Sofern bei diesen Tätigkeiten personenbezogene Daten verarbeitet werden, geschieht dies auf Grundlage der rechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf einen (lebenden) Menschen beziehen, der entweder bereits identifiziert ist oder der durch diese Informationen identifizierbar wird. Identifizierbarkeit kann entweder durch eine Zusammenführung der vorliegenden Informationen oder unter Einbeziehung von zusätzlichen Maßnahmen erfolgen, zum Beispiel der Zuordnung zu einer Namenskennung, einer Kennnummer, zu Standortdaten, einer Online-Kennung oder mittels einer Recherche in allgemein zugänglichen Informationspools wie Datenbanken, Bibliotheken oder dem Internet.

Personen unter 16 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten übermitteln.

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen im Sinne der DSGVO

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Glinkastraße 24
10117 Berlin
Telefon: 03018/ 555 - 0
Telefax: 03018/ 555 - 1145
E-Mail: poststelle@bmfsfj.bund.de

Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten des Verantwortlichen

Beauftragte für den Datenschutz im BMFSFJ
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Glinkastraße 24
10117 Berlin
Telefon: 03018/ 555 - 0
E-Mail: datenschutzbeauftragte@bmfsfj.bund.de

Empfänger personenbezogener Daten

]init[ AG (Auftragsverarbeiter für Hosting und Betrieb)
Köpenicker Str. 9, 10997 Berlin

Friendly Captcha GmbH
Am Anger 3-5, 82237 Wörthsee

Welche Daten werden beim Besuch dieser Website verarbeitet?

Welche personenbezogenen Daten beim Besuch der Website www.recht-auf-ganztag.de verarbeitet werden, richtet sich maßgeblich nach der Art der Leistung, die von Ihnen in Anspruch genommen wird.

Log-Dateien

Bei jedem Zugriff werden aus Sicherheitsgründen folgende Informationen des aufrufenden Rechners automatisiert in einer Protokolldatei gespeichert:

  • das Datum und die Uhrzeit des Zugriffs;
  • der Name und die URL der abgerufenen Datei;
  • die IP-Adresse;
  • http-Statuscode und Größe der Datenübertragung.

Diese sogenannten Log-Dateien werden auf dem Server des Hostingdienstleisters, der ]init[ AG, für maximal sieben Tage gespeichert. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 5 BSI-Gesetz.

Nur bei Vorliegen einer rechtlichen Verpflichtung werden diese Daten an Dritte übermittelt, zum Beispiel soweit dies zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist.

Session Cookies

Beim Aufruf einzelner Seiten werden sogenannte temporäre Session Cookies verwendet. Das sind funktionale Cookies, die Ihnen die Navigation auf der Website erleichtern. Öffnen Sie mehrere Fenster derselben Webseite, werden diese einer einzigen Sitzung zugeordnet. Beenden Sie Ihren Besuch der Website werden die Session Cookies gelöscht. Session Cookies beinhalten keine personenbezogenen Daten.

Webanalyse

Um sein Informationsangebot auf die Bedürfnisse der Nutzerinnen und Nutzer ausrichten zu können, wertet das BMFSFJ die Zugriffe auf diese Website statistisch aus. Dies erfolgt durch den Einsatz der Software Matomo. 

Dabei wird das Skript "matomo.js" ausgeführt. Das Skript ruft die nachfolgenden Informationen von Ihrem Endgerät ab:

  • IP-Adresse (wird umgehend anonymisiert), 
  • Gerätetyp, Gerätemarke, Gerätemodell,
  • Betriebssystem-Version,
  • Browser/Browser-Engines und Browser-Plugins,
  • aufgerufene URLs,
  • die Website, von der auf die aufgerufene Seite gelangt wurde (Referrer-Site),
  • Verweildauer,
  • heruntergeladene PDFs,
  • eingegebene Suchbegriffe.

Ihre IP-Adresse wird nicht vollständig gespeichert, die letzten beiden Oktette werden zum frühestmöglichen Zeitpunkt weggelassen/verfremdet (Beispiel: 183.172.xxx.xxx). Nach 90 Tagen wird die anonymisierte IP-Adresse gelöscht.

Die Software Matomo wird lokal auf den Servern unseres Dienstleisters, der ]init[ AG, in Deutschland betrieben. Es findet keine Übermittlung personenbezogener Daten an Matomo oder sonstige Dritte statt.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO (Einwilligung).

Wenn Sie mit der (anonymisierten) Verarbeitung von Daten aus Ihrem Besuch nicht einverstanden sind, können Sie dieser nachfolgend per Mausklick widersprechen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sogenannter Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass keine entsprechenden Daten mehr erfasst werden.

Teilen von Inhalten in den Sozialen Netzwerken

Diese Website bietet Ihnen die Möglichkeit Inhalte über die Sozialen Netzwerke Facebook, Twitter, LinkedIn, Xing oder Google+ mit anderen zu teilen. Eine Übermittlung von Daten an die Sozialen Netzwerke findet nur dann statt, wenn Sie die Teilen-Funktion aktiv nutzen.
Darüber hinaus wird an einigen Stellen auf die Kanäle des BMFSFJ in den sozialen Netzwerken Instagram, Facebook, Twitter und YouTube verlinkt.

Das BMFSFJ weist ausdrücklich darauf hin, dass durch Benutzung der Teilen-Funktion und beim Besuch seiner Kanäle in den Sozialen Netzwerken personenbezogene Daten an die jeweiligen Sozialen Netzwerke übermittelt werden. Diese Dienste verarbeiten personenbezogene Daten entsprechend ihrer Geschäftsmodelle, wobei der Ort der Verarbeitung auch außerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Union liegen kann. Das BMFSFJ hat keinen Einfluss auf die von diesen Unternehmen durchgeführte Datenverarbeitung, insbesondere die Datennutzung, Datenübermittlung an Dritte und Dauer der Speicherung.

Schutz von Formularen durch Einsatz eines Captchas

Um die Formulare auf dieser Website (u.a. Kontaktformular, Bestellformular für Publikationen, Abonnement für Pressemitteilungen) gegen Angriffe durch automatisierte Programme und Skripte (sogenannte Bots) zu schützen, nutzt diese Website einen Dienst der Friendly Captcha GmbH. Bevor Sie eine Abfrage über ein Formular versenden können, werden Sie aufgefordert, durch Klick auf einen Button zu bestätigen, dass Sie ein Mensch sind. Hierbei generiert Friendly Captcha ein kryptografisches Rätsel, das vom Browser des Benutzenden gelöst wird – vollständig im Hintergrund. Basierend auf technischen Signalen kann die Schwierigkeit des Rätsels skaliert werden, um mutmaßlichen Bots das Durchkommen zu erschweren. Damit Ihre Verifizierung möglich ist, muss eine Verbindung zum Server der Friendly Captcha GmbH aufgebaut werden. Dabei wird Ihre IP-Adresse an die Server der Friendly Captcha GmbH übertragen. Die IP-Adressen wird via One-Way-Hashing anonymisiert, damit sie nicht persönlich identifiziert werden können.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist das öffentlichen Interessen am Schutz dieser Webseite vor böswilligen Attacken durch Bots (Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO).

Welche Daten werden bei Kontaktaufnahme mit dem BMFSFJ verarbeitet?

Welche personenbezogenen Daten bei der Kontaktaufnahme mit dem BMFSFJ verarbeitet werden, richtet sich maßgeblich nach der Art der Leistung, die von Ihnen in Anspruch genommen wird, und dem Kommunikationsweg.

Kontaktformular

Mithilfe des Kontaktformulars auf dieser Website können Sie Nachrichten an das BMFSFJ senden. Die Übermittlung dieser Nachrichten erfolgt zunächst unmittelbar an XYZ, dem das BMFSFJ die Bearbeitung als eigene Aufgabe übertragen hat. In Einzelfällen werden Nachrichten zur (weiteren) Beantwortung an zuständige Fachbereiche im BMFSFJ weitergeleitet.

Bei Verwendung des Kontaktformulars werden folgende personenbezogene Angaben verarbeitet:

  • E-Mailadresse (soweit mit Personenbezug);
  • Name und Vorname (soweit angegeben);
  • gegebenenfalls im Text der Nachricht enthaltene personenbezogene Angaben.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e, Abs. 2 DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG (Erfüllung der in der Zuständigkeit des BMFSFJ liegenden Aufgabe).

Die personenbezogenen Angaben werden gelöscht, soweit sie zur Erfüllung der Aufgaben des BMFSFJ nicht mehr benötigt werden bzw. nach Maßgabe der geltenden Vorschriften für die Erforderlichkeit der Aktenführung.

Versenden einer Nachricht an die E-Mailadresse oder Postanschrift des BMFSFJ

Eine Kontaktaufnahme ist auch über die bereitgestellte E-Mail-Adresse oder die Postanschrift des BMFSFJ möglich. In diesen Fällen werden personenbezogene Angaben, die in der Nachricht beziehungsweise in dem Schreiben enthalten sind, verarbeitet.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e, Abs. 2 DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG (Erfüllung der in der Zuständigkeit des BMFSFJ liegenden Aufgabe).

Die personenbezogenen Angaben werden gelöscht, soweit sie zur Erfüllung der Aufgaben des BMFSFJ nicht mehr benötigt werden beziehungsweise nach Maßgabe der geltenden Vorschriften für die Erforderlichkeit der Aktenführung.


Welche Daten werden beim Besuch von Veranstaltungen des BMFSFJ verarbeitet?

Bei der Organisation von Fachveranstaltungen des BMFSFJ werden - zur administrativen Abwicklung der Veranstaltung und aus Gründen der Sicherheit - personenbezogene Daten verarbeitet. Dies können insbesondere sein:

  • Name, Vorname;
  • gegebenenfalls Titel und Funktion;
  • gegebenenfalls entsendende Stelle;
  • gegebenenfalls Adress- und Kontaktdaten.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e DSGVOin Verbindung mit § 3 BDSG.

Die personenbezogenen Angaben werden gelöscht, soweit sie zur Erfüllung der Aufgaben des BMFSFJ nicht mehr benötigt werden beziehungsweise nach Maßgabe der geltenden Vorschriften für die Erforderlichkeit der Aktenführung.

Welche Rechte haben betroffene Personen?

Soweit Ihre personenbezogenen Angaben vom BMFSFJ oder einem Auftragsverarbeiter verarbeitet werden, sind Sie Betroffene im Sinne der DSGVO. Insoweit haben Sie folgende Rechte gegenüber dem BMFSFJ als Verantwortlicher im Sinne der der DSGVO:

  • Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)
  • Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
  • Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
  • Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
  • Recht auf Widerspruch (Art. 21 DSGVO)

Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage einer Einwilligung erfolgt (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO), können Betroffene die Einwilligung widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bleibt bis zum Zeitpunkt des Widerrufs unberührt (Art. 7 Abs. 3 DSGVO).

Zudem steht Betroffenen gemäß Art. 77 DSGVO ein Beschwerderecht bei einer datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde zu. Die für das BMFSFJ zuständige Aufsichtsbehörde ist der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.